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>>Europawahl: Piratenpartei erhält einen Sitz in Straßburg:
Die schwedische Piratenpartei (Piratpartiet) zieht mit einem Abgeordneten in das neue EU-Parlament ein. 7,1 Prozent der Wähler in Schweden machten ihr Kreuz bei der Partei, die vor allem für den Schutz der Bürgerrechte, einen freien Austausch von Wissen und Kultur sowie gegen Patente und private Monopole eintritt.

Nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags würde die Partei sogar zwei Abgeordnete stellen, sagen Prognosen voraus.

Bei den jungen Wählern unter 30 Jahren erhielt die Piratenpartei sogar 19 Prozent der abgegebenen Stimmen. Insgesamt stimmten knapp über 200.000 Schweden für die Partei, die mit derzeit fast 50.000 Angehörigen mehr Mitglieder hat als Bündnis 90/Die Grünen in Deutschland. Die Wahlbeteiligung lag in Schweden mit 43,8 Prozent ähnlich niedrig wie in Deutschland.

Der Programmierer Christian Engström wird für die Piratenpartei ins Europaparlament einziehen. Der 1960 geborene Engström engagiert sich auch in der "Foundation for a Free Information Infrastructure" (FFII). Ende April sagte er, dass die Partei sich ausschließlich für "eigene Fragen" wie ein "reformiertes Urheberrecht" und die "Demokratisierung der EU" einsetzen und zu allen anderen politischen Streitfragen keine Stellung beziehen wolle.

Zweite Abgeordnete nach Ratifizierung des Lissabon-Vertrags

Sobald der Lissabon-Vertrag, der einige Grundsätze der Europäischen Union (EU) neu regelt, in Kraft tritt, entsendet Schweden mit 20 Abgeordneten zwei Parlamentarier mehr als bisher ins EU-Parlament nach Straßburg. Nach ersten Berechnungen fällt einer dieser zusätzlichen Sitze an die Piratenpartei, die damit insgesamt zwei Abgeordnete stellen würde. Bis der Vertrag von Lissabon ratifiziert ist, würde die zweite Kandidatin der Piratenpartei Amelia Andersdotter aber nur einen Beobachterstatus ohne Stimmrecht im Parlament besitzen.

Vor allem der in Schweden viel beachtete Prozess gegen den BitTorrent-Tracker "The Pirate Bay" verschaffte der Piratenpartei große Popularität und Bekanntheit. Nach der Verurteilung der Betreiber der Torrent-Suchmaschine stieg die Mitgliederzahl der Partei sprunghaft von etwa 15.000 auf über 40.000 an.

Zufriedene Piraten in Deutschland

Dem deutschen Ableger der Piratenpartei gaben 229.117 Wähler ihre Stimme. Damit erreichte die Partei bundesweit aus dem Stand 0,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Spitzenkandidat Andreas Popp freute sich über das Ergebnis: "Obwohl wir bei vielen Wählern noch kaum bekannt waren, haben wir ein solches Ergebnis erzielt" Popp weiter: "Unser Minimalziel von 0,5 Prozent haben wir mehr als erreicht. Jetzt geht es erst richtig los."

Ihre Hochburgen hat die Partei vor allem in Universitätsstädten. In Gießen erhielt sie mit 2,2 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis. In Hamburg ist sie mit 1,2 Prozent der Stimmen nach den fünf Bundestagsparteien, die auch alle ins EU-Parlament einziehen, die sechststärkste Kraft. Bundesweit reicht es für den elften Platz der 32 angetretenen Parteien. Derzeit sammelt die Partei Unterschriften um im September zur Bundestagswahl antreten zu können.


Quelle: NW


Geschrieben von dobi
am Montag den 08. Juni 2009 um 13:46:33 Uhr

 
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